Waveselector
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Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 01.08.2007

§ 1 Allgemeines

(1) Waveselector (im Folgenden Anbieter) bietet auf seiner Webseite (www.waveselector.com), GEMA-freie Musikproduktionen in Form von Musikdownloads an.
(2) Für alle Lieferungen und Leistungen, die der Anbieter für den Kunden erbringt, gelten
ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses gem. § 4 gültigen Fassung. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung,
wenn sie zwischen dem Anbieter und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
(3) Der Kunde muss zur Nutzung des Onlineshops im Besitz einer geeigneten Online-Technologie
sein und auf eigene Kosten und Gefahr über einen Zugang ins Internet verfügen, um die
Dienstleistungen des Anbieters in Anspruch nehmen zu können.
(4)Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.

§ 2 Nutzungsvoraussetzungen

(1) Voraussetzungen für den Download von Musikaufnahmen und für die Bestellung von Audio-CDs ist die Eingabe der Kundenadressdaten (Name, Adresse, E-Mailadresse und Passwort). Das Passwort dient der digitalen Identifizierung des Berechtigten und darf Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Der Kunde haftet für alle Handlungen, die im Zusammenhang mit der Verwendung des Passwortes vorgenommen werden. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für missbräuchlich verwendete Passwörter und daraus resultierende Folgen und Schäden.
(2) Es können nur volljährige Kunden Vertragspartner sein. Ermöglicht ein volljähriger Kunde einem Minderjährigen, über sein Passwort eine Bestellung abzuschließen, so wird der Kunde, nicht der Minderjährige, Vertragspartner.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person und
nach Vorgabe des Dateneingabefensters auf der Homepage zu machen.

§ 3 Lizenzrechte und Nutzungsbedingungen der Musikaufnahmen

(1) Die Musikproduktionen, die von Waveselector angeboten werden, sind allesamt GEMA- und Lizenz-frei, bzw. frei von Rechten einer Verwertungsgesellschaft.
(2) Alle Rechte an den Musikproduktionen sind Eigentum von Waveselector und stehen unter dem Schutz der Urheberrechtsgesetze der Bundesrepublik Deutschland, der Bestimmungen internationaler Verträge sowie anderer anwendbarer Gesetze. Als Käufer dieser Musikaufnahmen werden Sie nicht Eigentümer, sondern Sie erhalten die Nutzungsrechte für diese.
(3) Der Kunde erwirbt mit der Bezahlung des vollständigen Kaufpreises die non-exklusiven und nicht übertragbaren Nutzungsrechte an allen vom Anbieter im Rahmen des Kaufvertrags überlassenen Musikproduktionen für die weltweite, private und gewerbliche Nutzung im Rahmen eines Projekts. Die Nutzungsrechte werden, sofern keine anders lautenden Absprachen getroffen sind, zeitlich unbefristet übertragen.
(4) Die Musikproduktionen dürfen nur im Rahmen der Lizenz benutzt werden, die bei der Bestellung
ausgewählt wurde:
Lizenz 1: Internetseite, Podcast, Music On Hold, Schul-/ Studentenprojekte, Messe / Events/
Präsentationen. Vervielfältigungen (z.B. CD/DVD) mit einer Auflage bis zu 500 Stück.

Lizenz 2: Radio / TV/ Film national. Vervielfältigungen (z.B. CD/DVD) mit einer Auflage bis zu 2000 Stück.

Lizenz 3: Radio / TV/Film national. Vervielfältigungen (z.B. CD/DVD) mit einer Auflage bis zu 10.000 Stück.

Lizenz 4: Radio / TV/Film Ausstrahlung international. Unbegrenzte Vervielfältigungen (z.B. CD/DVD).
Anderweitige kommerzielle Nutzungen erfordern das Einverständnis des Anbieters.
(5) Der Kunde ist berechtigt, die Musikaufnahmen entsprechend den Anforderungen seines Projektes
zu modifizieren und zu verändern. Die Urheberrechte modifizierter Musikaufnahmen bleiben bei
Soundtaxi und/oder seiner Lizenzgeber. Modifizierte Musikaufnahmen dürfen nicht unter einem
anderen Namen vertrieben oder verkauft werden.
(6) Ausdrücklich untersagt ist der Weiterverkauf der vom Kunden erworbenen Musikproduktionen, sowie
Nutzungen, bei der ein oder mehrere Musikaufnahmen in einer Art und Weise verwendet werden, die
eine Konkurrenz zu Waveselector darstellen. So dürfen die Musikaufnahmen nicht von Musikarchiven,
Musikdatenbanken genutzt, verbreitet, bereitgestellt oder weiterverkauft werden (z.B. auch auf
Sampling-CDs, CD-ROMs). Die Nutzung der Musik für Webtemplates ist untersagt.

§ 4 Angebote, Leistungsumfang und Zustandekommen des Vertrages

(1)Die Angebote des Anbieters im Internet sind unverbindlich.
(2) Downloadtitel werden in digitaler Form im Internet zum Download angeboten. Ein Recht auf
Auslieferung der Downloadtitel in anderer Form (z.B. CD-Rom) besteht nicht.
(3) Der Vertrag kommt mit der Bestellung des Kunden und der Bestellbestätigung per E-Mail durch
Waveselector zustande. Downloadtitel werden in Form eines Links übermittelt, über den der Kunde
die bestellten Musikaufnahmen herunterladen kann. Außerdem werden dem Kunden die
Downloadtitel für 1 Jahr ab Kaufdatum in seinem Kundenkonto auf www.waveselector.com
zum Download zur Verfügung gestellt. Der gespeicherte Vertragstext wird dem
Kunden per E-Mail übermittelt. Desweiteren erhält der Kunde eine Bescheinigung, welche ihn
davon entbindet, für öffentliche Aufführungen unserer Musik Gebühren an Verwertungsgesellschaften
zu zahlen (z.B. an die GEMA, AKM, SUISA etc.).
(4) Sollte es dem Nutzer aus technischen Gründen nicht möglich gewesen sein, die gewünschte
Musikaufnahme herunterzuladen, ist dieser Mangel dem Anbieter unverzüglich per E-Mail mitzuteilen.
Der Anbieter wird dem Kunden die Musikaufnahme innerhalb eines angemessenen Zeitraums zur
Verfügung stellen. Ein Recht auf Schadensersatz ist dabei ausgeschlossen.

§ 5 Leistungsbeschreibung

Der Anbieter ermöglicht dem Kunden eine Musikproduktion vorzuhören. Der Kunde wählt aus
dem Angebot einen Musiktitel und eine Lizenz aus, und legt diesen in den Warenkorb. Über den
"weiter zur Bestellung"-Button gelangt der Kunde auf die Dateneingabemaske. Nach Eingabe der
entsprechenden Kundendaten und Auswahl der Zahlungsart gelangt der Kunde zur Bestellübersicht.
Durch Klicken des "Bestellung abschließen"-Buttons ist der Bestellvorgang abgeschlossen. Bei
Downloadtiteln, wird dem Kunden ein Link angezeigt, durch dessen Anklicken der Download gestartet
werden kann. Downloadtitel liegen in komprimierter Form (zip) vor und werden im Zuge des
Downloads auf dem Computer des Kunden abgelegt. Downloadtitel werden gemäß der jeweiligen
Produktbeschreibung des Onlineshops (Dateiformat, Nutzungsrechte) geliefert.

§ 6 Widerrufsrecht

(1) Ein Widerrufsrecht, Downloadtitel betreffend, besteht gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht, da der
Musik-Download aufgrund seiner Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist.
(2) Das Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei speziell für den Käufern angefertigten Artikeln
(z.B. CDs mit Einzeltiteln). Das Widerrufsrecht erlischt bei benutzten oder entsigelten CDs.

§ 7 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website www.waveselector.com.
angegebenen Preise.
(2) Die genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Mehrwertsteuer entfällt für:
- Firmenkunden außerhalb der Europäischen Union
- Firmenkunden aus EU-Mitgliedstaaten (außer Deutschland) mit Angabe einer gültigen USt-ID.
Wenn Sie sich als Kunde aus einem nicht EU-Staat auf unserer Webseite angemeldet haben, werden
Ihnen die Preise ohne Mehrwehrsteuer angezeigt. Dasselbe gilt für angemeldete Firmenkunden aus
EU-Mitgliedstaaten (außer Deutschland) mit gültiger USt-ID.
(3) Die vom Anbieter an den Kunden gestellten Rechnungen sind innerhalb 5 Arbeitstagen nach Erhalt
ohne Abzug fällig. Bei schuldhafter Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der
Geltendmachung weitergehender Ansprüche Zinsen in Höhe von 2 % über dem jeweils geltenden
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangt.

§ 8 Lieferfristen

(1) Lieferfristen gelten nur mit schriftlicher Zusage als bindend und beginnen mit Datum der
Auftragsbestätigung.
(2) Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und
Exportbeschränkungen) oder andere, nicht von uns zu vertretende Umstände verursacht werden, sind
vom Käufer forderungslos hinzunehmen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden dem Käufer
in wichtigen Fällen umgehend mitgeteilt.
(3) Mit Schadenersatz infolge von Lieferverzug haften wir nur, wenn dieser aufgrund von Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit von uns zu vertreten ist.

§ 9 Haftung

(1) Die Benutzung des Angebots erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden.
(2) Die Haftung des Anbieters beschränkt sich auf grobe Fahrlässigkeit.
(3) Wir bemühen uns sehr und prüfen unsere Angebote und Inhalte auf unserer Internetseite sehr
gründlich auf Fehler, Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und Qualität. Wir übernehmen dennoch
keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten
Informationen und Daten. Haftungsansprüche gegen uns, die sich auf Schäden materieller oder
ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen,
Daten, Programmen etc. bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen,
Daten und Programmen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen.
(4) Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei.
(5) Für zufällige Übereinstimmungen der angebotenen Musiktitel mit bekannten Melodien übernimmt
Waveselector keine Haftung.

§ 10 Gewährleistung

(1) Der Anbieter lehnt jede Gewährleistung für die Brauchbarkeit der Datei für einen speziellen
Verwendungszweck ab.
(2) Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach ordnungsgemäßem
Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen, und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Anbieter
unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, so gilt die Ware als
genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht
erkennbar war. Im Übrigen gelten die §§ 377 ff. HGB.
(3) Die Gewährleistungsansprüche sind nach Wahl des Anbieters auf Nachbesserung oder
Ersatzlieferung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung hat der Kunde
das Recht, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des
Vertrages zu verlangen.
(4) Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen Mangel-Folgeschäden, soweit diese
nicht aus dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften resultieren, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei
Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Anbieters.

§ 11 Eigentumsvorbehalt

Alle Musikaufnahmen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von
Waveselector.com.
.
§ 12 Datenschutz

Der Anbieter verpflichtet sich, die Daten des Kunden streng vertraulich zu behandeln, nur zu internen
Zwecken zu verwenden und nicht an Dritte weiterzugeben.

§ 13 Vertragsdauer

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Die in diesem Vertrag gewährte Lizenz erlischt bei einer Verletzung automatisch ohne vorherige
Bekanntgabe durch den Anbieter, wenn Sie oder Ihr Arbeitgeber eine der Bestimmungen dieses
Vertrages verletzen.
(3) Bei Beendigung dieses Vertrags haben Sie und Ihr Arbeitgeber sofort den Gebrauch der
Musikaufnahmen einzustellen sowie die Musikaufnahmen einschließlich aller Kopien zu vernichten.

§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Sofern eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam ist, so zieht dies nicht die
Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Soweit der Käufer Vollkaufmann ist, gilt für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche
aus der Geschäftsverbindung sowie für Ansprüche, die im Wege des Mahnverfahrens geltend
gemacht werden, der Sitz des Anbieters als ausschließlicher Gerichtsstand. Der gleiche
Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach
Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Ausland verlegt oder sein
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Im
Übrigen gilt die gesetzliche Regelung.

WAVESELECTOR
Ch.. Magerski & D. Magerski GbR
Weichselstr.24
12045 Berlin-D
++49(0)3043720699
http://www.waveselector.com

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